Samstag, 18. April 2015

Warum wollen sie nach Europa?


In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung sagte Muammar Al-Gaddafi, ehemaliger Premierminister von Libyen und Diktator:

„Ich habe kürzlich an der libyschen Grenze 1.000 afrikanische Migranten nach Europa gebracht. Ich fragte sie, warum sie dorthin gehen würden. Sie sagten mir, um ihren gestohlenen Reichtum zurückzunehmen - sonst würden sie nicht gehen. Wer kann den uns genommenen Reichtum zurückgeben? Wenn Sie sich entschließen, all diesen Reichtum zurückzugeben, wird es keine Zuwanderung mehr von den Philippinen, Lateinamerika, Mauritius und Indien geben. Lasst uns am Reichtum teilhaben, der uns gestohlen wurde. Afrika verdient eine Entschädigung von 777 Billionen US-Dollar von den Ländern, die sie kolonialisiert haben. Afrikaner werden diesen Betrag fordern, und wenn Sie es ihnen nicht geben, werden sie dorthin gehen, wo diese Billionen Dollar genommen wurden. Sie haben das Recht dazu. Sie müssen diesem Geld folgen und es zurückbringen. “ [1]

Die Ironie ist, dass die letzte Generation der Migranten nicht nach Europa kam, um zu fordern, was die europäischen Kolonialmagneten gestohlen hatten, wie Gaddafi behauptete. Sondern dass sie die Milliarden Dollar jagten, die Gaddafi und ähnliche korrupte Gouverneure aus ihren Nationen gestohlen hatten, mit Unterstützung der westlichen Geheimdienste und militärischen Komplexen im vorwiegend westlichen und europäischen Korruptionszentrum.
Ich bestreite nicht unbedingt die dunkle Geschichte der westlichen Kolonien in den Ländern der Dritten Welt. Ich stimme teilweise zu, und die meisten linken Aktivisten stimmen völlig mit Gaddafi überein. So rechtfertigen sie die Migration und geben der Dritten Welt Recht im westlichen Lebensstil zu leben und Wohlbefinden zu erhalten.
Das ist verständlich. Mein einziger Einwand ist die  tatsächliche Vorgehensweise, dass europäische Politiker die Ungerechtigkeit noch ungerechter machen wollen. Das Verlassen der Dritten Welt wird mit noch mehr Verlusten behoben.
Die Verarmung der Dritten Welt wird mit noch mehr Verarmung  ausgeglichen.

"Rifaat al-Assad", genannt "Butcher of Hama" (zu deutsch: „Metzger von Hama“), erhielt seinen Spitznamen, nachdem er 1982 angeblich bis zu 40.000 Syrer ermordet hatte.
Rifaat, 80, ist der Onkel von Bashar al-Assad und besitzt Hunderte von Immobilien in Frankreich, Spanien und Großbritannien, von denen viele inzwischen beschlagnahmt wurden. [...] Rifaat besitzt ein georgianisches Herrenhaus in der Nähe der Park Lane im Zentrum von London und besitzt Häuser in London. [...]
„Der wohlhabenden Tante von Syriens brutalem Diktator wurde insgeheim das Recht eingeräumt, in Großbritannien zu leben, nachdem sie versprochen hatte, Millionen in diesem Land zu investieren, wie The Telegraph offenlegen konnte.
Ihre beiden erwachsenen Kinder - die ersten Cousins ​​von Bashar al-Assad - durften ebenfalls bleiben.
Die Frau und ihre beiden Söhne sind die Frau und die Kinder von Rifaat al-Assad.“ [2]

Diese Geschichte ist nur eine Geschichte von Tausenden anderen, die Billionen von in Europa und in den Westen geflüchtete Dollars repräsentieren, und ja, auch einige andere Korruptionszentren wie etwa Dubai, Panama etc.…
Es ist nicht so, dass die europäischen zivilisierten Regierungen und das moderne Rechtssystem diese Fälle nicht beobachten können. Es ist nicht so, dass sie nicht leicht erkennen können, dass genau dieser Prozess für das Wohlergehen des Westens verantwortlich ist und das Geld die sogenannte "Dritte Welt" verlassen muss. Es ist nicht so, dass die westlichen Geheimdienste, Militärkomplexe und ihre verwandten Sektoren wie die Waffenindustrie, Sicherheitsunternehmen, Öl und Gas und das Bankwesen zu all dem oder den Unschuldigen getrennt sind. Es stimmt nicht, dass sie die Regime und das komplizierte Korruptionssystem in der Vergangenheit und bis heute nicht unterstützen. Und vor allem ist es kein marginales, unwichtiges Thema und hat auch eine Verbindung zum Migrationsthema.

Nach dem arabischen Frühling kam es zu einer plötzlichen Überschwemmung nicht nur von Flüchtlingen, sondern auch von  Reichtümern;  Denn wie  viele Generäle auch, leiteten Beamte frühzeitig Schritte ein um mit ihren Familien und ihren großen Reichtümern vor den Regimeanlagen zu fliehen.

„Mustafa Tlas ist vor einigen Monaten [2012] [3]  zu einer medizinischen Behandlung nach Frankreich gereist. Sein Sohn Firas, ein Wirtschaftsmagnat, ist vor einigen Monaten [2011] gegangen. „Firas war die zweitreichste Person in Syrien und wurde nur durch den mütterlichen Vetter des Präsidenten, Rami Makhlouf, in den Schatten gestellt. […] Mustafa Tlass und Firas verließen Syrien vor einigen Monaten, ohne sich um die Familienfinanzierung sorgen zu müssen. Firas hat es geschafft, viel Geld zu schmuggeln.“ [4]
„Der Sohn des ehemaligen Verteidigungsministers, der Syriens Zuckerkönig geworden war. Er hatte die Insider-Spur, als die Regierung dieses Geschäft privatisierte.“ [5]
"Pescheux hat inzwischen zugegeben, dass Lafarge bis zu 100.000 USD pro Monat an den syrischen Tycoon Firas Tlass gezahlt hat, einen ehemaligen Minderheitsaktionär, der bewaffneten Fraktionen Geld gab, um die Fabrik offen zu halten." [6]
"Firas […] reist angeblich zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Frankreich." [7]

„Die Familie hat jahrzehntelang von ihrem Insider-Status profitiert. Man nahm an, dass Firas Tlass den Privatisierungsprozess des Regimes in den letzten Jahrzehnten beeinflusst hatte. Er wurde Min Ajl Suriyya (MAS) oder "Um Syriens Willen" genannt, das Herr Tlass-Imperium umfasst mehrere Industrien in Syrien, von der Röstung von Kaffeebohnen bis zum Bau, und es wird angenommen, dass es Milliarden Syrische Pfund wert ist." [8]

Inzwischen spielen europäische Regierungen, wie etwa die französische Regierung, einige Spiele und versuchen, den Eindruck zu erwecken, dass sie die "internationale Gerechtigkeit" anwenden wollen. Sie verleihen einigen Aktivisten Preise, die sich bereit erklären, in diesen Spielen mit viel Lärm mit zu machen.
Sollten wir lachen? Sollen wir weinen? Die Szenen solcher Spiele sind nicht lustig, sie sind einfach widerlich…

„Allerdings gibt es in Deutschland und Frankreich Ermittlungsverfahren wegen Verbrechen gegen Mitglieder von Assads Unterdrückungsapparat. Generalbundesanwalt Peter Frank hat dabei vergangenes Jahr mit dem internationalen Haftbefehl gegen Jamil Hassan eine Führungsrolle übernommen. […] Nun jagt die Bundesregierung die Hintermänner - und setzt dabei nach SPIEGEL-Informationen den Libanon unter Druck. […] Deutschland fordert Auslieferung von Assads Geheimdienst-Boss […]Hassan soll zu einer medizinischen Behandlung in den Libanon gereist sein […]“  [9]

„Preis für aufrechten und mutigen syrischen Anwalt: Der in Berlin lebende Menschenrechtsanwalt Anwar al-Bunni ist heute mit dem deutsch-französischen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ausgezeichnet worden. Bunni setzt sich für die Strafverfolgung syrischer Kriegsverbrecher ein.“[10]

"Im Jahr des 70-jährigen Bestehens der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ehren Deutschland und Frankreich 15 Preisträgerinnen und Preisträger, die mutig für die Wahrung der Menschenrechte eintreten.
Sie stehen stellvertretend auch für die vielen anderen Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, die bei ihrem Einsatz für die Menschenrechte unerkannt bleiben und beim Kampf für Gerechtigkeit oftmals großes Unrecht erleiden. Ihnen allen gilt unser Dank, unsere Anerkennung und Respekt dafür, dass aus den Worten der Erklärung Taten werden."[11]



  

In dieser Welt gibt es viele Schurkenstaaten. Die gefährlichsten Schurkenstaaten sind diejenigen, die die Milliarden Dollar von Diktatoren aus der Dritten Welt akzeptieren. Dieses Geld ist dafür verantwortlich, dass Millionen unschuldiger Opfer getötet und Nationen von Milliarden von Einwohnern verlassen werden.




Mittwoch, 15. April 2015

Die wahren Kriegsopfer in Flüchtlingslagern




“Mehr als 40.000 Menschen sind in Rukban, welches fast 300km von Damaskus liegt, gestrandet. Familien hier sind von der Welt abgeschnitten, sie sind mit Hunger und fehlender Medizinischer Versorgung konfrontiert, unzureichenden Verkehrsmitteln und Bildung […] „Zwischen der südlichen Grenze in Syrien, Jordan und dem Irak liegt eine Landstrecke die einem Fegefeuer gleicht.“ [1]

Photo: syrianobserver.com [2]

"Das Flüchtlingslager Zaatari in der jordanischen Wüste ist mit rund 85.000 syrischen Flüchtlingen eines der größten der Welt." [3]

Die Gesamtzahl der Einwohner dieser isolierten und vergessenen Lager entspricht nicht einmal denen, die allein im Oktober 2015 nach Europa gekommen sind. Doch was organisierte der Europäer, um seit 2011, 100 oder sogar 10 Personen pro Monat zu retten und auf sichere Weise nach Europa zu bringen?

Ich muss hier erwähnen, dass die EU-Politiker nicht das Rad dafür erfinden mussten. Vor Jahrzehnten konnte die UNO die Umsiedlung tausender irakischer oder somalischer Flüchtlinge  organisieren (Umsiedlung). Was 2015 in passiert ist, ist, dass die EU-Politiker beschlossen haben, eine solche Lösung auf Eis zu legen.

Die Problematik dieser Vorgehensweise zeigen die beiden folgenden Punkte:

1- Die Botschaften und Diplomaten wurden daran gehindert, einen legalen Weg für die Migranten oder Asylanten zu organisieren … dann:
2- Es wurden jene (Illegalen) willkommen geheißen und mit der größten Gastfreundschaft behandelt, welche natürlich zuvor Schleuser bezahlten, was die „Einladungskultur“ begünstigte und sich zur „Flüchtlingskrise“ entwickelte.
Das ist exakt das, was die Krise herbeibrachte, nicht der Krieg, nicht die Armut…

Was passierte war, dass die europäischen Regierungen ihre Verfahren und Gesetze die Migranten betreffend änderten (ungeachtet dessen, ob sie wirklich Flüchtlinge waren oder nicht) und dass sie die Medien um unbegreiflich viel Hilfe gebeten hatten, was manipulieren (und gleichzeitig manipuliert werden) bedeutet…
Diese Veränderungen wurden von Milliarden Menschen auf der Welt gehört – mit der „unausgesprochenen“ Botschaft, so bald wie möglich nach Europa zu kommen, und alle Prozeduren hinzunehmen, die Bedingungen der Schleuser zu befolgen, ungeachtet dessen was sie dabei opfern oder auf sich nehmen müssen … ihr Leben und das ihrer Familien zu riskieren, um zu versuchen, das „Paradies“ zu erreichen, welches Europa für sie vorbereitet hatte.

Der Syrische Krieg war nur der Aufhänger, den Politiker (und Medien) benutzten, um die Massen zu manipulieren und davon abzulenken, was sie wirklich erreichen wollten, basierend auf ihren eigenen Ansichten der örtlichen ökonomischen Probleme und anderen Überlegungen…



Das Ergebnis einer solchen Richtlinie ist:

- Die Syrer, mit denen die Geschichte begonnen hat, sind nun im eigenen Land eingeschlossen und sehen sich einer Diktatur ausgesetzt.

- Eine große Anzahl derer, die heute als Flüchtlinge gelten, sind keine Syrer und keine Kriegsopfer. Oder sie sind Syrer, die sich gar nicht in einer Notlage befanden und hier reich geworden sind. Viele von ihnen arbeiteten in guten Jobs oder in Geschäften in Dubai oder Saudi-Arabien. Aber sie entschieden sich, nachdem sie die unausgesprochene “Einladung“ erhalten hatten, diese aufzugeben und stattdessen als Flüchtlinge nach Europa zu eilen.

Dank der deutschen Einladungskultur gibt es in Afrika wieder Sklavenmärkte[4], die die Menschheit versklaven.
Die internationalen Organisationen und die sogenannten Anti-Trafficking-Institute wie z.B. die UNCHR kennen die wahre Geschichte. Sie sind gut informiert, aber sie manipulieren die Massen als Teil dieses großen Spiels. Dies konnte ich persönlich bezeugen.

Was die Extremisten eigentlich an die Macht brachte, waren genau jene Organisationen, welche behaupteten, bei der Einwanderung den Schwächsten zu helfen. Tatsächlich wollen sie aber alles nur dem Zufall überlassen und verdienen eine Menge Geld an den Migranten!

Die arrogante Haltung Deutschlands und linker Parteien haben den Extremisten ihre Mehrheit praktisch geschenkt.

Seit Jahrzehnten bestimmten Länder wie Norwegen, Schweden oder Kanada über die Migration selbst, welche durch die Vereinten Nationen organisiert wird.

Mit dieser Methode konnten die Länder für die Flüchtlinge folgende Punkte garantieren:

1. Dass die ankommenden Flüchtlinge wahre Opfer von Kriegen sind und keine Reichen, die Menschenhändler bezahlen können, während die wahren Opfer in ihrem Land eingesperrt bleiben.

2. Dass diejenigen, die flüchten, in den Aufnahmeländern  gut integrierbar sind, sollte an erster Stelle stehen. Das ist gut für beide: die Gastländer und die Flüchtlinge selbst.

3. Mehr Sicherheit, mehr Gerechtigkeit.

Als der österreichische Minister Sebastian Kurz versuchte, die Aufmerksamkeit auf dieses schreckliche Missverständnis des Umgangs mit dieser Angelegenheit zu lenken, beauftragten die deutschen Regierungen eine Armee von Manipulatoren, um ihn zu verteufeln  und die Massen davon abzulenken, rational zu denken und die Wahrheit zu sehen.

„Wir müssen möglich machen, dass die Flüchtlinge ihre Asylanträge schon in den Herkunftsländern stellen können.“ Europäische Beamte sollten prüfen, welche Menschen besonders schutzbedürftig seien und schnell Hilfe brauchten. Das derzeitige System bezeichnete der Außenminister als ein „Schlepperförderprogramm“. Außerdem sei es nicht geeignet, den „Ärmsten der Armen“ zu helfen: Derzeit schafften es die Verwundeten, Alten, Kranken und Kinder häufig nicht bis in die EU. „Bei uns werden 500 Asylanträge am Tag gestellt. Wir sind ein Zehntel der Bevölkerung in Deutschland. Wenn man die Asylzahlen auf unsere Bevölkerungsgröße rechnet, dann haben wir pro Kopf mehr Asylanträge als Deutschland.“ Dass Deutschland Österreich trotzdem einen Vorwurf mache, sei nicht nachvollziehbar. „Ich verstehe nicht, warum es jetzt einen Konflikt zwischen den am stärksten betroffenen Ländern in der EU geben sollte“, sagte Kurz. […] Man könne nicht die Türkei veranlassen, die Flüchtlinge aufzuhalten, und gleichzeitig so tun, als wären alle Flüchtlinge in Europa willkommen, sagte Kurz. Diese Ehrlichkeit habe die EU-Bevölkerung verdient. Alles andere sei auch aus Sicht der Flüchtlinge nicht begreiflich.“[5]

„Deutschland wollte meines Wissens nach, das die Türkei verhindert dass Flüchtlinge sich auf den Weg nach Griechenland machen.
Ich glaube nicht dass das nur mit dem freundlichen überreden durch die türkische Polizei dort geschieht. Also ich habe in der Türkei ganz andere Bilder gesehen; Die Kameras werden halt nicht so oft zugelassen wie an der ungarischen Grenze oder in Griechenland. Nur einen Satz zu dem was Sie gesagt haben: Wir brauchen definitiv mehr Europa in der Flüchtlingsfrage, aber man darf schon die Frage stellen: Mehr Europa, (aber) in welche Richtung?  und ich habe gestern einen Bericht gelesen dass z.B. Flüchtlinge in Libyen oder in Syrien teilweise ihren Kindern Urin zu trinken geben, weil die Trinkwasserversorgung dort so schlecht ist. Wir haben sechs Millionen Binnenflüchtlinge in Syrien, also schauen wir doch nicht weg, wenn das Leid weit weg anders wo passiert, und kümmern uns nur um die, die ankommen. Und ich glaube, wenn wir als Europa endlich sagen würden: Wir tun mehr vor Ort, wir nehmen auch Menschen in Europa auf, aber die wir mittels Resettlement Programmen aus den Krisengebieten holen, und nicht
diejenigen die sich illegal auf den Weg nach Europa gemacht haben. Wenn wir das endlich tun, dann sind viele Staaten auf einmal mit dabei (…) (das würde heißen), wer nach Italien oder Griechenland illegal durchkommt, der hat dann eine Chance nach Deutschland weiter verteilt zu werden.
Aber wer in Syrien leidet, der hat keine Chance legal zu kommen. Das halte ich für die falsche Politik, und ich glaube wenn man sich entfernen würde von der Idee der Verteilung nach Quoten wie im letzten Jahr, und mehr vor Ort machen würde, (zum Beispiel) den außengrenzen Schutz betreiben
würde und legale Wege schaffen würde, dann glaube ich dass man viele osteuropäische Staaten davon überzeugen könnte. Vielleicht nicht so viele Menschen wie mit Deutschland, aber doch auch Menschen aufzunehmen.“[6]

Um die Menschenmengen zu manipulieren und davon abzuhalten, das Problem mit den richtigen Augen zu sehen, hat Deutschland die am meisten bevorzugte Methode zur Bewältigung von Problemen gewählt: die Propagandamaschine. Die deutsche Regierung und die Leute, die hinter ihrer Politik stehen, stellten eine Armee von Manipulatoren unter unbegrenzten Titeln ein: Journalisten, Redner, Politiker, Schriftsteller, Forscher, Experten ... alles in einer Mission: Die Menschenmengen zu manipulieren und sie von dem abzulenken, was wirklich vor sich geht...

Die deutsche Medienmaschine möchte unsere Gedanken dazu bringen, so zu denken, wie es ihrer politischen und wirtschaftlichen Position entspricht. Die Politiker benutzten diese Maschine, um die Massen sehen zu lassen, was die Politik will und um sie (Unangenehmes) vergessen zu lassen.



Das Meiste, das Sie in den Medien gelesen oder gehört haben, ist zu 100% zutreffend. Aber WIE und WANN Sie die Berichte übermittelt bekommen, darin liegt die Manipulation!“[7]



[3] https://www.nytimes.com/2014/07/05/world/middleeast/zaatari-refugee-camp-in-jordan-evolves-as-a-do-it-yourself-city.html
[5] https://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/oesterreich-und-die-fluechtlinge-wir-sind-am-ende-unserer-kapazitaeten-angelangt-13891943.html
[6] Transkription aus einer TV-Show-Episode Islamfeindlichkeit in Europa - Sebastian Kurz bei Anne Will 02.10.2016 https://www.youtube.com/watch?v=4LVddRAPReI&t=3760
[7] Zitiert aus “Was die Medien nicht über den Krieg in Syrien berichten“ https://amzn.to/2QVeMeB

Mittwoch, 8. April 2015

Regierungen sind vom Mars, Nationen von der Venus


Da ich mich für dieses Thema interessiere und es mich persönlich berührt, wollte ich alle möglichen Meinungen dazu hören, einschließlich derer, die „viel zu extrem“ erscheinen.
In den Jahren nach der Krise habe ich alle möglichen Theorien gehört, die möglichen und die unvorstellbaren.
Ich habe Theorien wie „CIA-Plan zur Zerstörung Europas mit Migrantenwellen“ oder „Soros- / Freimaurer- / Rockefellers-Plan zur Zerstörung der deutschen Rasse durch Ermutigung der Homosexualität unter den Deutschen und Überwältigen Deutschlands mit Migranten anderer Rassen“ und anderer unbegrenzter "leichter" Ausgabe von Theorien. Theorien gelesen.

Lassen Sie mich ehrlich sein: Der syrische Krieg hat uns gelehrt, keine Theorie auszuschließen. Wie ich jedoch immer betonen möchte, bin ich kein Fan von „Verschwörungstheorien“. Inzwischen neige ich nicht dazu, einige von ihnen zu bestreiten. Der syrische Krieg hat mich gelehrt, dass alles möglich ist. Ich halte mich für jede logische Erklärung offen, vorausgesetzt, es gibt genügend Fakten und nicht nur eine Fiktion.
Nach den Tatsachen, die ich miterlebt habe, und den gesammelten Daten kann ich der Existenz unterschiedlicher Geschichten zwischen dem, was erzählt wurde und dem, was getan wurde zustimmen. Wenn das „Verschwörung“ bedeuten könnte, habe ich kein Problem.
Meiner Meinung nach liegt das Schlüsselwort, um zu verstehen, was passiert ist und was los ist, in der Tatsache: „Regierungen sind vom Mars, Nationen sind von der Venus.“
Regierungen und Nationen sprechen nicht dieselbe Sprache, haben nicht den gleichen Verstand. Es fehlt an Transparenz. Dies alles führt zu Misstrauen und Missverständnissen. Regierungen werden durch Statistiken motiviert. Sie bauen ihre Ansichten und Entscheidungen auf Zahlen und Tabellen auf.
Nationen und normale Menschen dagegen sind durch weniger materielle und menschlichere Überlegungen motiviert. Sie werden von ihren Kulturen und Philosophien beeinflusst.
Die Regierungen sehen öffentliche Ausgaben nicht als   „Kosten“ wie für Einzelpersonen. Die Frage an Regierungen und Regierungsorgane lautet nicht „wie viel kostet X-Aktivität?“, sondern „wo wird das Geld enden?“ oder „Wie viele Arbeitsplätze werden geschaffen?“, „wie viele Steuern würden bezahlt werden?“ und „wie stark könnte dies die Wirtschaft verbessern?“.
Ein Restaurant oder ein Café zu besuchen, anstatt zu Hause zu kochen, ist für Einzelpersonen teuer, aber aus Sicht der Regierungen eine geschätzte Aktivität. Dasselbe könnte man über die Aufnahme eines Flüchtlings sagen. Die Entscheidung für Entscheidungsträger ist nicht, wie hoch die Anzahl der Kosten ist, sondern in welchen Taschen diese Kosten enden.
Bis beide „Instanzen“ eine gemeinsame Sprache und Logik finden (ich erwarte nicht, dass dies bald geschehen würde), würde die Krise weitergehen. Und andere könnten dazukommen.




Die wichtigsten Bedenken, die Deutschland und seine "jüngeren Schwestern" im letzten Jahrzehnt motiviert hatten, ließen sich im Titel einer von der Deutsche Bank Research[1] durchgeführten und veröffentlichten Studie ablesen: "Die deutschen Staatsfinanzen: Überschüsse dank Vollbeschäftigung und Nullzinsen, aber Demografie droht!"

“Bund, Länder und Gemeinden haben im ersten Halbjahr 18,5 Milliarden Euro mehr eingenommen, als sie ausgegeben haben. Wofür nur soll das viele Geld verwendet werden?“[2]
Aus den oben genannten Quellen und vielen anderen geht hervor, dass die Regierungen ständig über die Frage nach den besten Anlagemöglichkeiten für die Verwendung dieser Überschüsse besorgt waren, während sie gleichzeitig andere Probleme parallel gelöst haben, vor allem das demografische Problem und die wirtschaftliche Entwicklung und die Verringerung der Arbeitslosigkeit um mehr Popularität für die Parteien an der Macht zu gewinnen.

Die Welt Tageszeitung am 06.05.2012:
„Konjunkturprogramme waren lange verpönt. Dann wurden sie doch wieder eingesetzt, als Ultima Ratio in der Finanzkrise 2008. Jetzt zeigt sich: Das hat die keynesianische Nachfragesteuerung wieder hoffähig gemacht
François Hollande steht kurz vor dem Ziel. Wenn der Sozialist heute wie erwartet die französische Präsidentschaftswahl gewinnt, kann er endlich Schluss machen mit der einseitigen Politik des Sparens und Kürzens in Europa. Statt den Rotstift weiter anzusetzen, will Hollande mit einem europäischen Wachstumspakt die Konjunktur der kriselnden Euro-Staaten ankurbeln und so ihre Schmerzen lindern. Kanzlerin Angela Merkel scheint Hollande überzeugt zu haben - zumindest nach seiner eigenen Einschätzung. "Vor ein paar Wochen wollte Merkel das Wort Wachstum noch nicht einmal hören", sagte der Sozialist. Das habe sich dank seiner Argumente nun völlig gewandelt. "Nun geraten die Dinge in Bewegung, und das wird nach der Wahl in Frankreich noch stärker werden", sagte der 57-Jährige selbstbewusst.
Hollande spricht vielen Europäern aus dem Herzen. Zwar versteht jeder unter dem diskutierten Wachstumsprogramm etwas anderes. Doch dass irgendeine Art von schuldenfinanziertem Konjunkturprogramm kommen wird, darf als sicher gelten. Zeitweise, ehe die EU-Kommission dementierte, war sogar von einem neuen "Marshallplan" für Europa in Höhe von 200 Milliarden Euro die Rede.
Noch vor ein paar Jahren wären die Befürworter eines solchen Plans für verrückt erklärt worden. Konjunkturprogramme, das waren verstaubte Vorschläge von Politikern, die geistig in den 70er-Jahren der alten Bundesrepublik hängen geblieben waren. Doch durch den Ausbruch der Finanzkrise 2008 haben der Ökonom John Maynard Keynes und seine Ideen ein fulminantes Comeback erlebt. Keynesianer stehen nicht mehr länger in der ökonomischen Schmuddelecke, sondern im Mainstream. […]
"Die Regierungen müssen mehr ausgeben, nicht weniger, bis der Privatsektor den Aufschwung wieder tragen kann", fordert der Starökonom deshalb. In Europa müsse Deutschland ein riesiges Konjunkturprogramm auflegen, um so die Nachfrage in den Krisenstaaten anzuschieben. "Nur so können wir die Depression überwinden und den Euro retten", glaubt Krugman.“[3]

Es scheint, dass die Politiker nach langen Überlegungen, Beratungen und Studien über die Möglichkeiten und Variationen herausfanden, dass die beste Wahl darin besteht, die Überschüsse in eine "junge Generation" und in Kinder,"Väter und Mütter" zu investieren, die diese Kinder zeugen und erziehen würden.

Aus Keynesianischer Sicht würde die Wahl einer solchen Investition die  Wirtschaft verbessern, da Flüchtlinge eine hohe marginale Konsumquote[4] haben,  und damit die Arbeitslosenquote senken. Doch dies ist nur eine Illusion: Während die Medien nur an der geringeren Arbeitslosenquote interessiert waren, viel nicht auf das Deutsche zwar mehr Arbeit hatten, jedoch Flüchtlinge in der Statistik ignoriert wurden. 

Frankfurter Allgemeine Zeitung, am 08.01.2009:
„ Trotzdem ist Keynes auf einmal wieder populär. Das liegt daran, dass er der Ökonom der Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre war. Und auch wenn in der aktuellen Krise vieles anders und einiges weniger dramatisch ist als damals - Keynes' Gedanken liefern Diskussionsstoff. Vor allem wenn es darum geht, was der Staat nun tun kann. Bringt es etwas, wenn Politiker ein Konjunkturpaket auflegen oder nicht? Wer mitreden will, muss Keynes kennenlernen.
Keynes' Anhänger reden gerne vom Multiplikatorteffekt der Staatsausgaben
Dann hilft nach Ansicht der Keynesianer nur eins, um die Wirtschaft anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit zu senken: Der Staat muss seine Ausgaben erhöhen. Was er tut, ist dabei relativ egal: Straßen oder Brücken bauen, die Schulen sanieren oder jedem Beamten einen Dienstwagen kaufen. Alles funktioniert. Denn es verändert das Gleichgewicht auf dem Gütermarkt. Die Güternachfrage wird größer als das Angebot. Das heizt die Produktion an. Das Volkseinkommen steigt zu jedem Zins; die IS-Kurve verschiebt sich nach rechts. Die Wirtschaft wächst. Mehr Menschen kommen in Arbeit.
Nach keynesianischen Vorstellungen kann der Staat auf diese Art seine Bürger so lange unterstützen, bis die Krise vorbei ist. Ob die Politik damit Erfolg hat, hängt auch davon ab, ob sie mit ihren Ausgaben die Konsumenten und Unternehmen dazu bewegen kann, ebenfalls mehr nachzufragen. Die Gesamtnachfrage erhöht sich dann nämlich nicht nur um den Betrag der zusätzlichen Staatsausgaben, sondern um einen höheren. Ohne diesen sogenannten Multiplikatoreffekt wären Konjunkturprogramme sinnlos. Keynes begründet die Existenz dieses Multiplikatoreffekts so: Die höheren Staatsausgaben stellen für Unternehmen und Konsumenten Einnahmen dar. Weil deren Nachfrage wiederum von der Höhe ihrer Einnahmen abhängt, steigern sie als Reaktion auf die höheren Staatsausgaben ihrerseits die Nachfrage. Eine kleine Erhöhung der Staatsausgaben führt dadurch in der Regel zu einer stärkeren Erhöhung des Volkseinkommens.
Das kann man sich so vorstellen: Die Bundesregierung gibt für ein neues Stück Autobahn 10 Millionen Euro aus. Davon werden Bauunternehmen bezahlt. Deren Einnahmen erhöhen sich. Sie fragen deshalb mehr Baumaschinen nach. Die Baumaschinenhersteller wiederum kaufen mehr Rohmaterial. Und so weiter. Am Schluss steigt das Volkseinkommen um ein Mehrfaches der ursprünglichen Staatsausgaben.
Sparen ist für Keynes keine Tugend
Wie stark dieser Effekt ausfällt, darüber entscheidet der keynesianische Multiplikator. Sein Wert ist je nach Land unterschiedlich, kurzfristig aber nicht zu beeinflussen. In einer geschlossenen Volkswirtschaft gilt: ΔY = ΔG / s.
ΔY bezeichnet die Veränderung des Volkseinkommens, ΔG die Veränderung der Staatsausgaben und "s" die Sparquote, die angibt, wie viel von einem Euro zusätzlichen Einkommens gespart wird.
Der Multiplikator wirkt also umso stärker, je niedriger die Sparneigung ist. Abgeschwächt wird seine Wirkung durch verschiedene Formen des Versickerns; neben dem Sparen auch durch die Besteuerung und die Importe. Eigentlich logisch: Je mehr von dem zusätzlichen Einkommen von Steuern aufgefressen wird, desto geringer ist der Multiplikatoreffekt Und er ist auch umso geringer, je mehr die Menschen von ihrem zusätzlichen Einkommen Güter aus dem Ausland kaufen.“[5]

DIE ZEIT, 06.11.2008:

 „Und weil arbeitslose Arbeiter erst recht keine Autos und Häuser mehr kaufen, investieren die Unternehmen noch weniger und entlassen noch mehr Leute. Dann brechen noch mehr Banken zusammen, und die Krise hört gar nicht mehr auf. Genau das geschah Anfang der dreißiger Jahre. Und so ähnlich wiederholt es sich in diesen Tagen.
Es gebe, schrieb Keynes, in einer solchen Situation nur einen Ausweg: "Die Aufgabe, das Volumen der Investitionen zu steuern, kann nicht in privaten Händen gelassen werden." Stattdessen müsse der Staat einspringen. Er müsse sich selbst wie ein Unternehmer verhalten, müsse sich verschulden, Kredit aufnehmen und Investitionen tätigen, müsse Schulen, Straßen, Wohnungen bauen und auf diese Weise selbst für Einkäufe sorgen, die sich dann in neue Einkommen verwandelten. Anders sei der Kapitalismus nicht zu retten. Denn sonst, so Keynes, "wird eine chronische Tendenz zu Unterbeschäftigung… diese Gesellschaftsform zerstören.[…]
Drei Jahre vor Erscheinen der Allgemeinen Theorie beginnt der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt mit staatlichen Maßnahmen, dem "New Deal", die Wirtschaft anzukurbeln. Sein Erfolg sorgt mit dafür, dass Keynes neben Marx der einzige Wirtschaftswissenschaftler ist, aus dessen Name ein "-ismus" wurde.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wird der Keynesianismus in fast allen Industrieländern zur Grundlage der Wirtschaftspolitik. Mithilfe von Steuern, Staatsausgaben und Zinspolitik, so scheint es, können Finanzminister und Zentralbankchefs die Wirtschaft so präzise steuern wie ihren Dienstwagen. Drei Jahrzehnte lang bleibt die Welt von Rezessionen verschont, fast überall herrscht Vollbeschäftigung.
Der Kapitalismus bereichert auch die Arbeiter in ungeahnter Weise. Unter Gewerkschaftern und Sozialdemokraten sinkt die Zahl der Marxisten. Es steigt die Zahl der Keynesianer. In Deutschland schafft es der SPD-Wirtschaftspolitiker Karl Schiller, mithilfe keynesianischer Konjunkturprogramme die Krise des Jahres 1967 in einen Aufschwung zu verwandeln. Vier Jahre später sagt der republikanische US-Präsident Richard Nixon: "Wir sind jetzt alle Keynesianer.“[6]

In die Neuankömmlinge zu investieren bedeutet auch, dass diese Regierungen die essentiellen Sektoren in ihren Wirtschaften unterstützen, nämlich den Immobiliensektor, Bildung, das Gesundheitswesen und den Einzelhandelssektor, da das meiste Geld, das die Regierungen für die Flüchtlinge ausgeben, sofort in diese Sektoren fließt, zusammen mit weiterem Geld aus diversen anderen Quellen (wie das Geld, das die Flüchtlinge mit sich bringen, die Unterstützung, die sie vielleicht von internationalen Organisationen erhalten oder von Spendenländern wie den arabischen Golfstaaten, usw.).

Anders gesagt, wenn diese Länder ihre Überschüsse auf ihre Bürger verteilen würden, würden diese sie sehr wahrscheinlich nicht in der eigenen Wirtschaft ausgeben, denn sie neigen dazu, entweder das Geld zu sparen oder es im Ausland zu investieren oder auszugeben (Reisen, Projekte im Ausland, ausländische Waren importieren, etc.). Würden die Staaten das Geld dagegen unter den Neuankömmlingen verteilen, wie den Flüchtlingen, würden diese nahezu 100 Prozent dieser Mittel direkt in der lokalen Wirtschaft ausgeben. Natürlich widerstrebt den Bürgern diese Wahl durch die Regierung, was wiederum zu einem unausgesprochenen, subtilen Konflikt zwischen der Nation und den Politikern führt, der kaum offen diskutiert wird und bei dem beide Parteien nicht alle über dessen Thema öffentlich aussprechen können. Aus dieser Perspektive können wir verstehen, worum es bei dem gesamten Dialog über Flüchtlinge oder das Sozialsystem geht. Für die Regierung stellt sich die Frage: „wo wird das Geld ausgegeben, unabhängig von allen anderen Überlegungen, wer diese Mittel verdient oder wie fair das System ist“, während Privatpersonen diese Überlegungen vollständig fern liegen[7].
                                                                                                               
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW): "Der Staat hat endlich erkannt, dass er mehr in Bildung und Infrastruktur investieren muss. Diesen Nachholbedarf hatten wir allerdings schon vor der Flüchtlingskrise. Deshalb finde ich es etwas verlogen, wenn die Debatte jetzt nur wegen der Flüchtlinge aufgemacht wird."[8] am 03.11.2015

Vor dem aktuellen Flüchtlingsstrom waren diese Länder auf andere Quellen angewiesen, um ihren Jugendmangel zu begleichen, entweder indem sie weitere Länder der EU beitreten ließen oder indem sie Arbeiter aus Nicht-EU-Staaten wie Serbien oder der Türkei anwarben.




[4] Die marginale Konsumquote (auch: marginale Konsumneigung, Grenzneigung zum Konsum), beschreibt den Anteil des Einkommens, den die privaten Haushalte einer Volkswirtschaft an der nächsten zusätzlichen (marginalen) Einkommenseinheit konsumieren, d.h. nicht sparen. Sie ist grundlegend für die Entwicklung des Keynesianischen Totalmodells und des Multiplikators.

Zum Beispiel: Wenn ein Haushalt einen Euro mehr zur Verfügung hat und die Marginale Konsumquote ist 0.65, dann wird der Haushalt von dem zusätzlichen Euro 65 Cents ausgeben und 35 Cents sparen.

http://deacademic.com/dic.nsf/dewiki/914660

[8] https://www.welt.de/wirtschaft/article148364620/Nach-sieben-Jahren-bringt-ein-Fluechtling-dem-Staat-Geld.html